Vorläufiger EuGH-Entscheid macht Weg frei für QE-Maßnahmen

Erneut erreichte der Kurs des Währungspaars EUR/USD am heutigen Mittwoch seinen tiefsten Stand seit neun Jahren. Die Anleger wenden sich von der europäischen Gemeinschaftswährung in Scharen ab, nachdem ein vorläufiges Gutachten des Europäischen Gerichtshofs die umstrittenen QE-Maßnahmen der Europäischen Zentralbank legitimiert. Im europäischen Morgenhandel erreichte der Euro einen Wert von 1,1727 und handelte damit bei seinem niedrigsten Stand seit November 2005.

EZB hat volle Entscheidungsfreiheit

Nach der Einschätzung des Generalanwalts Pedro Cruz Villalon aus Luxemburg ist es der EZB unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, Staatsanleihen von krisengeschüttelten Euro-Ländern massenhaft aufzukaufen. Der Entscheid wurde damit begründet, dass die Zentralbank kein Insolvenzrisiko eingehe und das geplante Programm unter den gegebenen Voraussetzungen erforderlich und verhältnismäßig sei.

Eine wichtige Einschränkung für das Vorhaben der Notenbank ist es aber, dass sie sich nicht in die für die betroffenen Staaten bindenden Reformprogramme einmischen dürfe. In Griechenland beispielsweise ist die EZB Teil der Troika aus EU-Kommission und Internationalem Währungsfond und damit für die Überwachung der Reformauflagen verantwortlich.

Böses Omen für den Euro-Kurs in 2015

Zwar ist das Gutachten für die Richter am EuGH nicht bindend, in der Regel aber folgen sie der Argumentation des Generalanwaltes. Ein abschließendes Urteil wird erst im Herbst erwartet. Pedro Cruz Villalon hat damit den Währungshütern für ihre kommende Ratssitzung einen großen Spielraum verschafft. An den Devisenmärkten zeigen sich die Anleger überzeugt, dass die EZB die geplanten Lockerungsmaßnahmen tatsächlich beschließen wird.

Damit scheint ein weiterer Tiefflug des Euro-Kurses unvermeidlich. Bereits im vergangenen Jahr musste die Gemeinschaftswährung gegenüber dem US-Dollar einen gewaltigen Wertverlust von 11,5% hinnehmen. Auch für das Jahr 2015 sehen Experten keine Chancen auf eine Trendwende, auch wenn sich der Dollar auf seinem Überholkurs vermutlich etwas bremsen wird. Einige Analysten rechnen zum Jahresende mit einem Wechselkurs des Euros von 1,15 USD.